15. Dez 2022

Streit um Buch über Altkanzler Kohl: Witwe scheitert mit Verfassungsklage

Beitrag auf Deutschlandfunk Kultur

Im Streit um ein Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl hat dessen Witwe erneut eine juristische Niederlage erlitten: Es bleibt dabei, dass Maike Kohl-Richter keinen Anspruch auf eine Entschädigung von einer Million Euro hat, die ihrem Mann kurz vor dessen Tod zugesprochen wurde. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte eine Verfassungsklage gegen entsprechende Urteile ab. Es nahm auch eine zweite Klage nicht zur Entscheidung an. Dabei ging es um mehr als 100 umstrittene Zitate in dem Buch „Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle“. Der Autor Heribert Schwan verwendete darin zahlreiche teils negative Äußerungen, die Kohl über andere Politiker getätigt haben soll.